Abrechnungs-TippNeue Regress-Regeln brauchen Geduld

Als im Mai das umstrittene Terminservice- und Versorgungsstärkungsgesetz (TSVG) in Kraft getreten ist, nährte es zumindest in einem Punkt Hoffnung: Regresse sollten zwar nicht abgeschafft, aber doch neu abgesteckt werden. Zehn Monate später zeigt sich aber: Die Umsetzung lässt auf sich warten.

Als im Mai das umstrittene Terminservice- und Versorgungsstärkungsgesetz (TSVG) in Kraft getreten ist, nährte es zumindest in einem Punkt Hoffnung: Regresse sollten zwar nicht abgeschafft, aber doch neu abgesteckt werden. Zehn Monate später zeigt sich aber: Die Umsetzung lässt auf sich warten.
Noch braucht es Zeit, bis die neuen Regress-Regeln in der Praxis ankommen.© Orlando Florin Roso stock.adobe.com

Bis die im Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) beschlossenen Neuregelungen für Regresse auch offiziell im Prüfwesen ankommen, dauert es wohl noch. Denn zehn Monate nach Inkrafttreten des Gesetzes sind sich Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) und GKV-Spitzenverband noch uneinig bezüglich der neuen Rahmenvorgaben für die Wirtschaftlichkeitsprüfungen (Paragraf 106b SGB V). “Erst wenn diese Rahmenvorgaben vorliegen, können die KVen wiederum ihre Prüfvereinbarungen anpassen”, erklärt KBV-Sprecher Dr. Roland Stahl gegenüber “Der Hausarzt”.

Sprich: Bis die regionalen Prüfvereinbarungen aktualisiert sind, gelten formal die bestehenden Regelungen weiter. Unterdessen scheinen KBV und Kassen auf Bundesebene den Stand der Verhandlungen unterschiedlich zu bewerten: Während der GKV-Spitzenverband auf Anfrage eine Anpassung verkündet – Mitte Januar seien bereits die Mitgliedskassen informiert worden –, sah man bei der KBV zuletzt zwar Stimmigkeit bei “Grundlagen”, aber noch keine “Einigung im Sinne eines Beschlusses”. Zur Erinnerung: Das im Mai in Kraft getretene TSVG sollte spürbare Erleichterungen beim Prüfwesen für Praxen bringen. So wurde beispielsweise die Frist für Wirtschaftlichkeits- und Abrechnungsprüfungen von bisher vier auf zwei Jahre verkürzt; auch die Festsetzung eines Regresses soll künftig innerhalb von zwei Jahren ab Erlass des Honorarbescheids erfolgen (alle Neuregelungen: www.hausarzt.link/oUceE).

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