Eine Frau fährt nach einem Ausflug nach Hause, um Schlüssel und Unterlagen für die Arbeit abzuholen. Dabei verunglückt sie mit dem Auto. Das kann laut Bundessozialgericht als Arbeitsunfall zählen.
Nach knapp einem Jahr wurde für den Einsatz von Poolärztinnen und -ärzten im ärztlichen Bereitschaftsdienst endlich ein Kompromiss gefunden. Dieser sei „tragbar“, aber nur die zweitbeste Lösung für die Sozialversicherungspflicht, sagt der Hausärztinnen- und Hausärzteverband. Denn es bleiben trotzdem noch Fragen offen.
Während der Coronazeit mussten viele zu Hause in Quarantäne bleiben, obwohl sie selbst nicht erkrankt waren. Die Richter am Bundesarbeitsgericht (BAG) hatten jetzt zu entscheiden: Hat ein Arbeitnehmer, der während…
Ein Unternehmen hatte für sein Nahrungsergänzungsmittel geworben und unter anderem erklärt: "Essenzielle Omega-3-Fettsäuren sind lebensnotwendig, da der menschliche Körper sie nicht selbst herstellen kann." Dagegen klagte die Wettbewerbszentrale. [habox:ad] Denn…
Wer regelmäßig Sport treibt, soll mit Rabatten auf den Versicherungsbeitrag belohnt werden. So sieht es ein Tarif der Generali-Tochter Dialog vor. Der Bundesgerichtshof (BGH) sieht Änderungsbedarf bei der Ausgestaltung.
Statt jeden Schein einzeln zu unterzeichnen, wird eine Sammelerklärung abgegeben. Die KVen regeln, wer unterschreiben muss.
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) beschäftigt sich immer noch mit Streitfällen aus der Zeit der Corona-Pandemie. Nun ging es um Urlaubsansprüche von Arbeitnehmern.
Abtreibungen sollten in Deutschland nach Einschätzung einer von der Bundesregierung eingesetzten Expertenkommission künftig nicht mehr grundsätzlich strafbar sein. Die Expertinnen empfehlen auch eine Neuregelung zu Schwangerschaftsabbrüchen, die auf Sexualdelikte zurückgehen.…
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