Berlin. Die Reform der Notfallversorgung wird wohl nicht mehr wie geplant in dieser Legislaturperiode kommen, sondern erst nach der Bundestagswahl 2021 auf den Weg gebracht werden. Diesen Zeitplan verkündete Erwin Rüddel, Vorsitzender des Gesundheitsausschusses im Bundestag, Berichten zufolge beim Symposium der Bundesapothekerkammer (17. September). Im kommenden Jahr sei diesbezüglich kein „großer Wurf“ mehr zu erwarten, hieß es. Zuletzt war es bereits – wohl aufgrund der Herausforderungen der Corona-Pandemie – ruhig um die Reform geworden.
Vom Bundesgesundheitsministerium lag nach Anfrage von “Der Hausarzt” zunächst keine Aussage zum vermeintlich neuen Zeitplan vor.
Die Notfallreform sei eine Gratwanderung zwischen einer gewissen Zentralisierung und einer guten flächendeckenden Versorgung und damit eine komplexe Angelegenheit, soll Rüddel nun skizziert haben; ein Grund sei auch, dass im Gesundheitswesen „starke Akteure“ vertreten seien, die von ihren Pfründen jedoch nichts abgeben wollten. Der Deutsche Hausärzteverband hatte in diesem Zusammenhang vor dem Entstehen neuer Doppelstrukturen gewarnt.
Die Notfallreform galt als eines der größten Themen dieser Legislaturperiode; Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte sie neben dem Thema Pflege ganz oben auf seine Agenda gepackt. Zu Jahresbeginn hatte sein Ministerium einen Referentenentwurf vorgelegt, nachdem vorher bereits Arbeits- und Diskussionsentwurf unter den Ländern abgestimmt wurden.
Zentrales Element der Reform sollte zuletzt die Steuerung von Notfallpatienten sein, etwa durch die Triage in Integrierten Notfallzentren (INZ) an ausgewählten Kliniken oder durch eine Zusammenarbeit der weiter eigenständig bestehenden 112 und 116 117. Die KVen hätten einen 24/7-Sicherstellungsauftrag erhalten sollen.