Berlin. Die erst an diesem Dienstagmorgen (22. März) bei den Bund-Länder-Gesprächen geplante Osterruhe hat die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nun wieder gestoppt. Vorgesehen war, dass der Donnerstag und Samstag Ruhetage ähnlich wie Sonn- oder Feiertage sein sollten. Am Gründonnerstag sollte das gesamte wirtschaftliche Leben ruhen, am Karsamstag lediglich der Lebensmittelhandel im engeren Sinn öffnen können.
Unter anderem Branchenverbände hatten die Osterruhe massiv kritisiert. Auch bei Hausärzten hatte der Beschluss für viel Verwirrung gesorgt, wie die Redaktion von „Der Hausarzt“ erfuhr. So war in der Praxis unklar, ob der beschlossene „Ruhetag“ am Gründonnerstag wie ein Feiertag gelte und Ärzte die Praxen an diesem Tag folglich schließen müssten. Auch die KVen hätten also über das Wochenende für den Donnerstag ad-hoc einen Bereitschaftsdienst organisieren müssen.
Merkel übernimmt die Verantwortung
„Dieser Fehler ist einzig und allein mein Fehler“, sagte Merkel am Mittwoch (24. März). Ursprünglich sei die Idee mit der Absicht entworfen worden, die dritte Welle der Pandemie zu bremsen. In der Kürze der Zeit sei die Idee nicht gut genug umsetzbar, dass Aufwand und Nutzen in einem halbwegs vernünftigen Verhältnis stünden.
So seien Fragen von der Lohnfortzahlung bis zur Lage in Geschäften und Betrieben offen geblieben. Der deutschen Presseagentur (dpa) zufolge gibt es derzeit keine alternative Regelung, um die steigenden Corona-Neuinfektionen in den Griff zu bekommen. Eine weitere, kurzfristige Bund-Länder-Runde sei auch nicht im Plan.
Bundesregierung prüft die Unterbindung von Urlaubsreisen
Mehrere Ministerpräsidenten, darunter Manuela Schwesig (SPD, Mecklenburg-Vorpommern) und Bodo Ramelow (Linke, Thüringen) appellierten an die Bevölkerung, die Tage über Ostern weiterhin als Ruhetage zu verstehen. Weiterhin wird diskutiert, ob in Landkreisen mit einer Sieben-Tag-Inzidenz über 100 weitere Schritte, wie etwa Ausgangssperren und eine Tragepflicht medizinischer Masken von Mitfahrern in privaten Pkw.
Zudem prüft die Bundesregierung gerade, ob Reisen in beliebte Urlaubsgebiete im Ausland wegen der Corona-Pandemie vorübergehend unterbunden werden können. Es gebe einen entsprechenden Prüfauftrag, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Mittwoch (24.3.).
Mit Material von dpa
