Stuttgart. Die Länder Baden-Württemberg, Hessen und Bayern dringen angesichts einer drohenden Corona-Welle im Herbst auf einen Neuanlauf im Bundestag für eine Impfpflicht ab 60 Jahren.
Bei der digitalen Gesundheitsministerkonferenz am Montag (16.5.) stellten der baden-württembergische Ressortchef Manne Lucha und sein hessischer Amtskollege Kai Klose (beide Grüne) einen entsprechenden Antrag, Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) schloss sich dem Vorschlag an.
Nun soll am 23./24. Juni im Kreise der Gesundheitsminister erneut darüber beraten werden und ein Beschluss fallen.
Überlastung des Gesundheitssystems vermeiden
Die drei Südländer sind der Meinung, dass mit der Impfpflicht ab 60 Jahren eine Überlastung des Gesundheitssystems und damit auch Einschränkungen für die Gesamtbevölkerung vermieden werden könnten.
Lucha sagte am Dienstag (17.5.), man dürfe die Debatte zu diesem Thema nicht aufgeben. “Ich habe noch Hoffnung, dass zumindest bei der Impfpflicht ab 60 Jahren das letzte Wort noch nicht gesprochen ist.” Zu den saisonalen Erkältungserkrankungen kämen im Herbst wieder vermehrt Covid-Fälle mit schweren Krankheitsverläufen hinzu.
Ampel-Koalition soll neuen Vorschlag vorlegen
Klose erinnerte daran, dass die allgemeine Impfpflicht im April im Bundestag zwar gescheitert sei. Jedoch sei die Impfpflicht für besonders gefährdete Personen “ein wichtiger Bestandteil präventiver Gesundheitspolitik”.
Der CSU-Politiker Holetschek forderte die Ampel-Koalition auf, einen neuen Vorschlag vorzulegen. “Wir müssen für neue Infektionswellen im Herbst gewappnet sein.” Ältere hätten ein höheres Risiko, schwer zu erkranken. «Die Bundesregierung darf sich hier nicht länger wegducken.»
Ein fraktionsübergreifender Entwurf für eine allgemeine Impfpflicht zunächst ab 60 Jahren war Anfang April im Bundestag klar gescheitert. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte daraufhin deutlich gemacht, dass er keine Basis für einen erneuten Anlauf sieht.
Quelle: dpa