Erfurt. Die Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) hat sich gegen die Diskriminierung von Menschen mit einer Behinderung ausgesprochen. Einstimmig forderten die Vertreter am Montagvormittag auf ihrer Sitzung in Erfurt von der Politik „ein entschiedenes Auftreten gegen alle Versuche einer Diskriminierung”.
Hintergrund für die Resolution sind zwei parlamentarische Anfragen der AfD im Bundestag. Darin wollten die Abgeordneten unter anderem Zahlen über Menschen mit Behinderungen (19/1444) und die Prävalenzen von Infektionskrankheiten (19/1446) erfahren. An mehreren Stellen replizieren die Rechtskonservativen auf Migration und Nicht-Deutsche. Mit Blick auf Behinderungen hatten die Abgeordneten gefragt: „Wie hat sich (…) die Zahl der Behinderten seit 2012 entwickelt, insbesondere die durch Heirat innerhalb der Familie entstandenen(sic!)?”
Die KBV-Vertreter deuten diesen „Tenor und Hintergrund” als Diskriminierung von Menschen mit Behinderung. „Mit diesen Anfragen wird versucht, die fragliche Zunahme der Häufigkeit von Behinderungen und Infektionskrankheiten (…) mit der angeblichen massenhaften Einwanderung von Flüchtlingen in Verbindung zu bringen”, heißt es in der verabschiedeten Resolution.
Bereits im Vorfeld hatten die anderen Parteien im Bundestag und zahlreiche Sozialverbände heftig gegen den Wortlaut der Anträge protestiert. Auch der Vorsitzende des Deutschen Ethikrats, Prof. Peter Dabrock, nannte die Anfragen „erschütternd und völlig inakzeptabel”.
