kurz + knappSpahn will Gesundheitskarte nicht abschaffen

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ist Spekulationen entgegengetreten, wonach die Regierung eine Abschaffung der elektronischen Gesundheitskarte erwägt. "Die Milliarde ist nicht umsonst investiert", sagte er Berichten zufolge. In einem Brief an die Spitzenverbände der Kassen und Ärzte habe das Ministerium klargestellt, dass das Projekt wie geplant fortgesetzt werde. Nach "öffentlichen Spekulationen" um die Zukunft der Gesundheitskarte wolle man betonen, dass es bei der flächendeckenden Installation der Verbindungsgeräte und bei der Nutzung der Chipkarte bleibe, zitierte die "Süddeutsche Zeitung" als erstes aus dem Schreiben.

Hintergrund für die Spekulationen waren Äußerungen Spahns, der den Stand der Gesundheitskarte als "völlig inakzeptabel" bewertete. "In den nächsten zwei, drei Monaten werde ich analysieren, wo wir stehen bei der elektronischen Gesundheitskarte und der Digitalisierung", kündigte er an. Dann werde er entscheiden, "wie wir vorangehen". Bis Anfang Juni soll zudem eine Entscheidung zur TI-Finanzierung fallen, fordern die Länder: hausarzt.link/P2YqB

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