GesundheitsministerkonferenzStart mit kritischen Pfiffen

In diesen Tagen treffen sich die Gesundheitsminister der Länder in Leipzig. Auf der Agenda: Digitalisierung, Impfpflicht sowie Regelungen zur Organspende. Zum Auftakt erntete Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) - erneut - deutliche Kritik.

In diesen Tagen treffen sich die Gesundheitsminister der Länder in Leipzig. Auf der Agenda: Digitalisierung, Impfpflicht sowie Regelungen zur Organspende. Zum Auftakt erntete Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) - erneut - deutliche Kritik.
Klare Kritik: Etwa 2000 Menschen protestierten nach Angaben der Gewerkschaft Verdi am Mittwoch (5. Juni) für bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege (Archivbild). © Juan Aunión/adobe.stock.com

Leipzig. Die Gesundheitsministerkonferenz, die am Mittwoch und Donnerstag (5. und 6. Juni) in Leipzig tagt, ist mit einem deutlichen Zeichen an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gestartet: Er ist mit einem Pfeifkonzert empfangen worden. Etwa 2000 Mitarbeiter von Kliniken und Heimen aus ganz Deutschland protestierten nach Angaben der Gewerkschaft Verdi für bessere Arbeitsbedingungen. „Wir haben gesetzgeberisch begonnen“, sagte Spahn in einer kurzen Ansprache vor den Demonstranten. Am Vortag hatte er mit Kollegen ein Maßnahmenpaket vorgestellt, um die Arbeitsbedingungen in der Branche auf breiter Front zu verbessern. Offen sind allerdings teilweise noch die konkrete Umsetzung und die Finanzierung weiter steigender Kosten.

Bereits auf dem Deutschen Ärztetag in Münster war Spahn mit – wenn auch hier nur vereinzelten – Buhrufen begrüßt worden. In seiner Rede schaffte er es jedoch, auch inhaltliche Gemeinsamkeiten mit den Ärzten darzustellen.

Sachsen hat den Vorsitz

Die Gesundheitsminister der Länder wollen in Leipzig bis Donnerstag über Digitalisierung im Gesundheitswesen sprechen. „Wir brauchen an den richtigen Stellen digitale Helfer“, sagte Sachsens Gesundheitsministerin Barbara Klepsch (CDU) im Vorfeld der Konferenz. Sie betonte gleichzeitig, dass Telemedizin nie einen Arzt ersetzen werde. Sachsen hat dieses Jahr den Vorsitz der Gesundheitsministerkonferenz. Auch Krankenhaushygiene, Impfpflicht sowie Regelungen zur Organspende könnten Themen der Konferenz werden. Spahn nahm nur am Mittwoch an der Konferenz teil, am Donnerstag soll ihn Staatssekretär Thomas Steffen vertreten.

Darüber hinaus hat Hamburg im Vorfeld angekündigt, sich als erstes Bundesland, das bereits ein Gesetz zum Schutz vor Kohlenmonoxid-Vergiftungen durch Shisha-Rauchen erlassen hat, eine Diskussion zu solchen Maßnahmen anstoßen zu wollen.

Modelle schneller in die Versorgung

Erfolgreiche Modellprojekte im Gesundheitswesen müssen stärker als bislang in die Regelversorgung übernommen werden, plädierte im Vorfeld der Konferenz Mecklenburg-Vorpommerns Gesundheitsminister Harry Glawe (CDU). Damit die Kassen sich zur Kostenübernahme bereiterklären, seien entsprechende Abrechnungsregelungen vom Bund nötig. Darüber hinaus müsse es klare Kriterien für die Anerkennung geben.

Ein Beispiel sei das Projekt Tele-Notarzt in Mecklenburg-Vorpommern. Notärzte sollen in Gegenden mit langen Wegen aus der Ferne den Rettungsdienst unterstützen. Außerdem sollen Laien besonders geschult werden, um in abgelegenen Gebieten Menschen mit Herz-Kreislauf-Stillstand bis zum Eintreffen professioneller Helfer am Leben zu erhalten. Das vom Bund finanzierte Projekt werde derzeit im Landkreis Vorpommern-Greifswald durchgeführt und soll demnächst auf den Landkreis Vorpommern-Rügen ausgeweitet werden. Die Kosten dafür – rund 600.000 Euro – übernehme das Land.

Mit Material von dpa

E-Mail-Adresse vergessen? Schreiben Sie uns.
Passwort vergessen? Sie können es zurücksetzen.
Nur wenn Sie sich sicher sind.

Sie haben noch kein Passwort?

Gleich registrieren ...

Für Hausärzte, VERAH® und ÄiW (Allgemeinmedizin und Innere Medizin mit hausärztlichem Schwerpunkt) ist der Zugang immer kostenfrei.

Mitglieder der Landesverbände im Deutschen Hausärzteverband profitieren außerdem von zahlreichen Extras.


Persönliche Daten

Ihr Beruf

Legitimation
Die Registrierung steht exklusiv ausgewählten Fachkreisen zur Verfügung. Damit Ihr Zugang freigeschaltet werden kann, bitten wir Sie, sich entweder mittels Ihrer EFN zu legitimieren oder einen geeigneten Berufsnachweis hochzuladen.
Einen Berufsnachweis benötigen wir zur Prüfung, wenn Sie sich nicht mittels EFN autorisieren können oder wollen.
Mitglied im Hausärzteverband
Mitglieder erhalten Zugriff auf weitere Inhalte und Tools.
Wir verifizieren Ihre Mitgliedschaft anschließend.

Newsletter
Sie stimmen zu, dass wir Ihre E-Mail-Adresse für diesen Zweck an unseren Dienstleister Mailjet übermitteln dürfen. Den Newsletter können Sie jederzeit wieder abbestellen.

Das Kleingedruckte
Die Zustimmung ist notwendig. Sie können Sie jederzeit widerrufen, außerdem steht Ihnen das Recht zu, dass wir alle Ihre Daten löschen. Jedoch erlischt dann Ihr Zugang.

Auswahl
Alle der unten angegebenen Newsletter
Alle hausärztlich relevanten Ereignisse und News
Nur Meldungen aus der (Berufs-)Politik
Nur Praxiswissen (Abrechnung, Organisation)
Nur Meldungen aus Medizin und Wissenschaft
Neue Spickzettel, Checklisten u.ä.
Inhalt und E-Paper neuer HAUSARZT-Ausgaben

Das Kleingedruckte
Die Zustimmung ist notwendig. Sie können Sie jederzeit widerrufen, außerdem steht Ihnen das Recht zu, dass wir alle Ihre Daten löschen. Jedoch erlischt dann Ihr Zugang.

Auswahl ändern/abbestellen

Wenn Sie für Ihr bestehendes Newsletter-Abo andere Themen auswählen oder den Newsletter abbestellen wollen, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an und wählen Sie die gewünschte Funktion. Wir senden Ihnen dann eine E-Mail zur Bestätigung.

Nach oben