e-GesundheitskarteMerkel für Anbindung von Gesundheitsdaten an „Bürgerportal“

Merkel stellt sich hinter Spahn: Die Bundeskanzlerin befürwortet den Vorschlag des Bundesgesundheitsministers, dass die elektronische Gesundheitskarte mit dem geplanten Bürgerportal kompatibel sein soll.

Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) unterstützt eine Anbindung von Gesundheitsdaten an das geplante zentrale Bürgerportal im Internet. „Wir brauchen die konsequente Digitalisierung von Verwaltung – und im übrigen kompatibel mit der Gesundheitskarte“, sagte Merkel am Mittwoch (16. Mai) im Bundestag. Sie griff damit einen Vorstoß von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auf (sehen Sie sich hierzu auch das Video an). „Wir brauchen einen Zugang der Bürger für alle Verwaltungsleistungen“, betonte die Kanzlerin. Dies sei natürlich „eine große Kraftanstrengung“.

Spahn hatte sich auch angesichts des jahrelangen Gezerres um weitere Funktionen für die Versicherten-Chipkarte dafür ausgesprochen, neue digitale Gesundheitslösungen mit dem Bürgerportal zu koordinieren. Das soll vermeiden, dass für Steuererklärungen, Pass-Beantragungen und im Gesundheitswesen je eigene digitale Identitäten nötig werden. Union und SPD haben im Koalitionsvertrag vereinbart, praktisch alle Verwaltungsdienstleistungen über ein Portal verfügbar zu machen.

Aus Sicht der Deutschen Stiftung Patientenschutz kann ein solches zentrales Angebot auch für Patienten von hohem Nutzen sein. „Aber alte, schwerst kranke und pflegebedürftige Menschen dürfen nicht ausgeschlossen werden“, sagte Vorstand Eugen Brysch der dpa. Eine einfach zu nutzende Plattform gehe nur, wenn der Staat sie zur Verfügung stelle und Datensicherheit auf höchstem Niveau garantiere.

Spahn schreibt die elektronische Gesundheitskarte trotz aller Schwierigkeiten nicht ab, will Patienten aber ergänzend alternative Möglichkeiten für Datenzugriffe per Handy ermöglichen. Spätestens nach der parlamentarischen Sommerpause will er Details vorstellen.

Quelle: dpa

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