Die große Koalition zieht nach der Hälfte der Legislaturperiode Bilanz. Ob sie überhaupt in eine komplette zweite Halbzeit geht, sei dahingestellt. Wir dagegen blicken auf vier erfolgreiche Jahre zurück und werden auch in der nächsten Periode die hausärztliche Praxis zukunftsfest gestalten, unser freiwilliges Primärarztsystem der Hausarztzentrierten Versorgung (HZV) ausbauen und die hausärztliche Position im KV-Bereich stärken.
In den letzten vier Jahren konnten wir unter zwei Gesundheitsministern eine Stärkung der hausärztlichen Versorgung erreichen, etwa die Verstetigung der HZV durch die Verankerung in Paragraf 73b SGB V. Wir wurden aber auch vor Herausforderungen gestellt. Gerade durch Minister Spahn, der mit hoher Schlagzahl in der Gesetzgebung Maßstäbe setzt, sind wir immer wieder gefordert, unsere Interessen so zu formulieren und in überzeugende Argumentation zu übersetzen, dass wir nicht unter die Räder kommen. So konnten wir beispielsweise beim Versorgungsstärkungsgesetz (VSG) durchsetzen, dass die Zahl der Weiterbildungsstellen in der Allgemeinmedizin angehoben und die Vergütung der jungen Kollegen angepasst wurde.
Das umstrittene Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) hingegen brachte Licht und Schatten. Mit der HZV-Bonusregelung und der Fortgeltungsklausel konnten wir entscheidende Punkte in unserem Sinne regeln sowie Vorhaben, die zu noch mehr Bürokratie geführt hätten, entschärfen. Leider folgte der Gesetzgeber unserer Argumentation nicht, freie Sprechstunden in hausärztlichen Praxen genauso extrabudgetär zu vergüten wie bei Fachärzten.
Aber wir geben nicht auf! Bei den anstehenden Gesetzen zur Digitalisierung, zur Morbi-RSA-Reform oder zur Notfallversorgung werden wir uns aktiv aufstellen, spürbar einbringen und die hausärztlichen Interessen bestmöglich vertreten. Gut, dass wir mit der starken Stimme unseres Verbandes Gehör finden. Und mit jeder Mitgliedschaft in unseren Landesverbänden wird diese Stimme noch stärker!
Mit kollegialen Grüßen
Ulrich Weigeldt
Bundesvorsitzender Deutscher Hausärzteverband e. V.
