kurz + knappHausärzteverband und SpiFa kritisieren AOK PLUS

Der Deutsche Hausärzteverband und der Spitzenverband Fachärzte Deutschlands e.V. (SpiFa) weisen das Vorgehen der AOK PLUS zurück, sämtliche haus- und fachärztliche Selektivverträge in Sachsen nur durch die Kassenärztliche Vereinigung (KV) über die S3C-Schnittstelle umzusetzen.

Zum Umgang der AOK PLUS mit den klaren Vorgaben des Gesetzgebers erklärt Eberhard Mehl, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Hausärzteverbands: „Wir verwahren uns gegen jeden weiteren Vorstoß, durch gezielten persönlichen Druck auf die Verhandlungsführer der Ärzteseite den Versuch zu unternehmen, gesetzeswidrig Zielsetzungen gegen die Ärzteschaft und die Patienten durchzusetzen.“ Auch der Hauptgeschäftsführer des SpiFa Lars Lindemann zeigte sich in einer gemeinsamen Erklärung mit dem Hausärzteverband verwundert, dass Körperschaften des öffentlichen Rechts (KödR) auf der Grundlage geltenden Rechts geschlossene Verträge so vehement bekämpfen und darüber hinaus einen offensichtlich rechtswidrigen Weg gemeinsam mit anderen KödR gehen wollen.

Hintergrund ist die Weigerung der AOK PLUS, geltende Selektivverträge gemeinsam mit den Verbänden umzusetzen. Nachdem im geschiedsten Vertrag zur Hausarztzentrierten Versorgung mit der AOK PLUS nicht alle Forderungen der Kasse festgesetzt wurden, hatte diese ohne Ausschreibung einen Parallelvertrag mit der KV Sachsen geschlossen. Aufgrund eines Vergabenachprüfverfahrens hat die AOK PLUS diesen Parallelvertrag aufgehoben.

Nun verfolgt sie ihr Ziel, alle haus- und fachärztlichen Selektivverträge über die S3C-Schnittstelle mit der KV umzusetzen, als sogenanntes Modellvorhaben. Dabei schreckt sie vor massivem persönlichen Druck nicht zurück. Versuchen, Verhandlungsführer zu diskreditieren, werde man mit entschiedenem Widerstand begegnen, sind sich Mehl und Lindemann einig.

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