Kabinett verabschiedetE-Health kommt mit Zuckerbrot und Peitsche

Zusatzvergütung einerseits, Honorarkürzung andererseits: So soll die Telematikinfrastruktur vorangetrieben werden. Am Mittwoch hat das Kabinett den Gesetzentwurf verabschiedet. Einige Chancen wurden dabei verpasst, meinen Ärztevertreter. Was bringt das Gesetz für Hausärzte?

Auf das E-Health-Gesetz reagieren Ärztevertreter gespalten. Während die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) auch Positives erkennen kann, spricht die Bundesärztekammer (BÄK) vor allem von einer “verpassten Chance”. Am Mittwoch, 27. Mai, hatte das Bundeskabinett das E-Health-Gesetz aus dem Hause von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) auf seinen parlamentarischen Weg geschickt.

Ihre Vorschläge hätten keinen Eingang in den Kabinettsentwurf gefunden, bedauert die BÄK. Stattdessen lasse dieser in Teilen Rechtssicherheit für Ärzte und Patienten sowie das informationelle Selbstbestimmungsrecht von Patienten außer Acht. „Wenn wir in Zukunft elektronisch im Gesundheitswesen kommunizieren wollen, sollten Arztbriefe wie in der Papierwelt auch durch einen Arzt unterschrieben werden“, wird Dr. Franz Bartmann, Vorsitzender des Telematikausschusses der BÄK, in einer Pressemitteilung zitiert. Dies sehe das E-Health-Gesetz jedoch offensichtlich nicht vor; es falle also hinter den Standard in der Papierwelt zurück.

Auch die Regelungen zum Notfalldatensatz kritisiert die BÄK.Auf den Notfalldatensatz sollen nach ihrer Meinung andere Berufsgruppen außer Ärzten nur über einen PIN-Schutz zugreifen können, fordert sie. “Mit der Eingabe der PIN kann der Patient dann autonom entscheiden, ob er einen Zugriff auf seine Daten gewähren möchte oder nicht“, so Bartmann. Die BÄK hofft daher auf Korrekturen in Laufe des Gesetzgebungsverfahrens.

Hingegen sieht KBV-Chef Dr. Andreas Gassen auch Positives: „Der Gesetzgeber hat die Kopplung verschiedener Netze im Rahmen der Telematik-Infrastruktur nun auch im Gesetz fest verankert. Dies begrüßen wir ausdrücklich.” Leider habe man aber die Chance verpasst, die Aktualisierung der Versichertenstammdaten fest bei den Krankenkassen anzusiedeln und nicht in den Praxen der niedergelassenen Ärzte.

Zudem kritisiert er, die geplanten finanziellen Sanktionen der Körperschaften, sofern Fristen nicht eingehalten werden. Das betrifft etwa den Online-Stammdatenabgleich sowie den Notfalldatensatz. Was kommt mit dem E-Health-Gesetz auf Hausärzte zu?

Im angehängten PDF finden Sie die geplanten Regelungen im Überblick.

E-Mail-Adresse vergessen? Schreiben Sie uns.
Passwort vergessen? Sie können es zurücksetzen.
Nur wenn Sie sich sicher sind.

Sie haben noch kein Passwort?

Gleich registrieren ...

Für Hausärzte, VERAH® und ÄiW (Allgemeinmedizin und Innere Medizin mit hausärztlichem Schwerpunkt) ist der Zugang immer kostenfrei.

Mitglieder der Landesverbände im Deutschen Hausärzteverband profitieren außerdem von zahlreichen Extras.


Persönliche Daten

Ihr Beruf

Legitimation
Die Registrierung steht exklusiv ausgewählten Fachkreisen zur Verfügung. Damit Ihr Zugang freigeschaltet werden kann, bitten wir Sie, sich entweder mittels Ihrer EFN zu legitimieren oder einen geeigneten Berufsnachweis hochzuladen.
Einen Berufsnachweis benötigen wir zur Prüfung, wenn Sie sich nicht mittels EFN autorisieren können oder wollen.
Mitglied im Hausärzteverband
Mitglieder erhalten Zugriff auf weitere Inhalte und Tools.
Wir verifizieren Ihre Mitgliedschaft anschließend.

Newsletter
Sie stimmen zu, dass wir Ihre E-Mail-Adresse für diesen Zweck an unseren Dienstleister Mailjet übermitteln dürfen. Den Newsletter können Sie jederzeit wieder abbestellen.

Das Kleingedruckte
Die Zustimmung ist notwendig. Sie können Sie jederzeit widerrufen, außerdem steht Ihnen das Recht zu, dass wir alle Ihre Daten löschen. Jedoch erlischt dann Ihr Zugang.

Auswahl
Alle der unten angegebenen Newsletter
Spicker, Checklisten und Medizin für die hausärztliche Praxis, berufspolitische News, sowie Neues aus Wissenschaft und Organisation
Inhalt und E-Paper neuer HAUSARZT-Ausgaben
Nachrichten aus der Industrie

Das Kleingedruckte
Die Zustimmung ist notwendig. Sie können Sie jederzeit widerrufen, außerdem steht Ihnen das Recht zu, dass wir alle Ihre Daten löschen. Jedoch erlischt dann Ihr Zugang.

Auswahl ändern/abbestellen

Wenn Sie für Ihr bestehendes Newsletter-Abo andere Themen auswählen oder den Newsletter abbestellen wollen, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an und wählen Sie die gewünschte Funktion. Wir senden Ihnen dann eine E-Mail zur Bestätigung.

Nach oben