124. Deutscher ÄrztetagMerkel dankt Praxen für „aufopferungsvollen Einsatz“

Ein Grußwort der Kanzlerin zum Deutschen Ärztetag? Das zeigt: In der Corona-Pandemie steht das Ärzteparlament im besonderen Rampenlicht. Zum Auftakt gibt es großes Lob – und klare Mahnungen.

Der Deutsche Hausärztetag findet in diesem Jahr Pandemie-bedingt digital statt.

Ärztinnen und Ärzte haben sich gemeinsam mit den Pflegekräften gegen die Corona-Pandemie gestemmt: in der ersten, der zweiten und aktuell der dritten Welle – und das explizit nicht nur in der Kliniken, sondern auch in den Praxen. Das hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in einem Grußwort zur Eröffnung des 124. Deutschen Ärztetags am Dienstagmorgen (4. Mai) unterstrichen.

“Für Ihren aufopferungsvollen Einsatz danke ich Ihnen von ganzem Herzen”, sagte sie vor den Delegierten. Pandemie-bedingt treffen sie sich am 4. und 5. Mai digital statt wie ursprünglich geplant in Rostock; wie zuletzt auch die Delegierten des Deutschen Hausärzteverbandes.

Dass Merkel ein Grußwort für  die fast 400 Verfolger des Livestreams eingesprochen hat, ist keinesfalls üblich, sondern unterstreicht die Bedeutung der Ärztinnen und Ärzte in der Pandemie: In den vergangenen Jahren war zwar – wie auch in diesem Jahr – der Bundesgesundheitsminister live dabei, eine Botschaft der Kanzlerin oder des Kanzlers hingegen – auch per Video – war in der jüngeren Vergangenheit nicht zu hören.

Dabei müssten der Staat, die Bürger und die ganze Gesellschaft dem Gesundheitswesen zur Seite stehen, wozu auch die bundesweite Corona-“Notbremse” diene. Dazu seien aber auch gute Berufsbedingungen im Gesundheitsweisen notwendig, etwa mit Blick auf die Pflege, so Merkel.

“Zu keinem Zeitpunkt überlastet”

Auch Dr. Klaus Reinhardt, Präsident der Bundesärztekammer (BÄK), unterstrich zum Auftakt der zweitägigen digitalen Veranstaltung die besonderen Herausforderungen durch die Pandemie, die explizit Schwerpunktthema werden. “Unser Gesundheitswesen ist aktuell enorm belastet, im Gegensatz zu anderen Ländern jedoch war es zu keinem Zeitpunkt überlastet”, betonte er.

Dies sei vor allem den Praxen zu verdanken, die die Kliniken vor einer Überlastung geschützt hätten, erinnerte Reinhardt.

Vorhandene Pandemie-Pläne missachtet

Deutlich kritisierte Reinhardt, dass vorhandene Pandemie-Pläne – einige datiert vor fast zehn Jahren – keine Anwendung gefunden hätten. Dabei hätte quasi das “Drehbuch für das Infektionsgeschehen der letzten 15 Monate” in der Schublade gelegen. „Wir können und wir sollten beim nächsten Mal besser vorbereitet sein“, mahnte der BÄK-Chef. Auch der Deutsche Hausärzteverband hatte darauf bereits früh hingewiesen.

Nötig seien eine hiesige Impfstoffproduktion, feste Krisenstäbe der Länder unter Einbezug der Landesärztekammern, gesetzlich vorgesehene Übungen sowie europaweit abgestimmte und kompatible Meldestrukturen.

“Wir müssen aber auch Strukturreformen in unserem Gesundheitswesen angehen”, appellierte Reinhardt darüber hinaus. Die personellen und strukturellen Defizite des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) seien seit langem bekannt. Bereits der 117. Deutsche Ärztetag habe es 2014 zu einem Schwerpunktthema gemacht. „Gehört wurden wir mit unseren Forderungen damals nicht:“

Nötig sei unter anderem eine tariflich gesicherte Vergütung der Amtsärzte sowie eine bundesweit abgestimmte Klinikplanung, die zwar eine gesicherte Grundversorgung in der Fläche biete, bei der aber nicht jede Klinik jede Handlung anbieten müsse.

Schutzschirm erntet Lob und Kritik

Licht und Schatten sieht Reinhardt mit Blick auf den von der Bundesregierung aufgespannten “Schutzschirm” für Arztpraxen, der wirtschaftliche Einbußen durch ausbleibende Patienten abfedern soll. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) dankte Reinhardt persönlich, dass Praxen damit “finanziell stabilisiert wurden”.

Warum aber Umsatzverluste aus extrabudgetären Leistungen – etwa auch Vorsorgeleistungen bei Kindern oder ambulante Ops – selbst ausgeglichen werden sollen und vom Schutzschirm der Regierung nicht erfasst werden, erschließe sich ihm nicht.

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