Interview„In dieser Legislatur ist die GOÄ-neu unwahrscheinlich“

Der Ärztetag hat am Mittwoch (8. Mai) grünes Licht für die weitere Arbeit an einer neuen Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) gegeben – trotz politischer Unwägbarkeiten. Robert Festersen, Geschäftsführer des Deutschen Hausärzteverbandes, gibt eine Einschätzung zu den nächsten Schritten.

Wie schätzen Sie den Beschluss ein, weiter an der Novellierung der GOÄ zu arbeiten – und nicht etwa das Handtuch zu werfen angesichts der geplanten Einsetzung einer Kommission durch die große Koalition, die ja Möglichkeiten einer gemeinsamen Gebührenordnung für gesetzlich und privat Versicherte erörtern soll und die Arbeit damit obsolet machen könnte?

Robert Festersen: Das ist trotz der politischen Unwägbarkeiten eine durchaus sinnvolle Entscheidung. Was als nächstes ansteht, ist die Bewertung der einzelnen Leistungen. Dem Vorstand der Bundesärztekammer (BÄK) wurde das Mandat gegeben, Ergebnisse der Arbeit zu einem für ihn als geeignet geachteten Zeitpunkt in die Kommission weiterzugeben. Das ist ein wichtiges Instrument.

Für wie wahrscheinlich halten Sie denn das Ziel, das Projekt auch zeitnah abzuschließen? Wird Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) mitziehen?

Das Thema wurde sicher nicht ohne Grund in eine Kommission ausgelagert. Ich gehe nicht davon aus, dass die neue Gebührenordnung zu den vordringlichsten Problemen der Agenda von Jens Spahn für die kommenden dreieinhalb Jahre ist. Dass sich bei diesem Thema in dieser Legislaturperiode etwas tut, halte ich daher für sehr unwahrscheinlich.

…und trotzdem ist die Weiterarbeit wichtig?

Ja, wir müssen trotzdem ein Angebot vorlegen. Die fertige Gebührenordnung wird immer ein Kompromiss sein – vor allem für Hausärzte. Für sie ist die einzig wirkliche hausärztliche Gebührenordnung ohnehin die der Hausarztzentrierten Versorgung (HZV). Aber trotzdem wollen wir uns in den Prozess konstruktiv einbringen, um auch in der GOÄ, wenn sie denn mal verabschiedet wird, für die Hausarztpraxen sinnvolle Leistungslegenden und gute Bewertungen zu erreichen.

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