TI-FinanzierungBund soll binnen vier Wochen Druck machen

Die Anbindung der Praxen an die Telematikinfrastruktur (TI) droht ins Stocken zu geraten: Denn die weitere Finanzierung sorgt für Ärger. Jetzt haben die Gesundheitsminister der Länder einen klaren Auftrag an den Bund formuliert: Er müsse den Druck auf die Kassen erhöhen – oder selbst Geld in die Hand nehmen.

Lüneburg. Die Länder erhöhen den Druck auf die Bundesregierung, die kostendeckende Einführung der Telematikinfrastruktur zu forcieren. Das sagte Claudia Schröder, Abteilungsleiterin im niedersächsischen Gesundheitsministerium, am Freitag (4. Mai) am Rande des 34. Seminarkongress Norddeutscher Hausärzte gegenüber „Der Hausarzt“. Sie berichtete dabei von einem vorbereitenden Treffen von Bund und Ländern im Vorfeld der nächsten Gesundheitsministerkonferenz (GMK) Anfang Juni.

Bereits bis zu diesem Treffen soll der Bund demnach tätig werden, hätten die Gesundheitsminister der Länder aufgetragen. Entweder solle auf Bundesebene Druck auf die Kassen ausgeübt werden die Finanzierung nachzuverhandeln, oder Gelder zur Verfügung gestellt werden.

Die Anbindung der Arztpraxen an die TI sei eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, betonte Schröder in Lüneburg. Es könne nicht sein, dass diese auf die Ärzte abgewälzt werde.

Hintergrund für den anhaltenden Ärger um die TI-Anbindung ist die abgestaffelte Erstausstattungspauschale, die ab dem dritten Quartal von 2.344,98 auf 1.155 Euro sinken soll. Die KBV setzt sich für eine kostendeckende Finanzierung ein – eine Forderung, die auch die Delegierten des Deutschen Hausärzteverbands unterstrichen haben. Schließlich schreibt auch das Gesetz vor, dass Ärzten die Anbindung voll erstattet wird.

„Bis nicht klar ist, dass die Kassen die Ausstattung der Praxen im dritten Quartal in voller Höhe finanzieren, können wir nicht empfehlen, die notwendigen Komponenten zu bestellen“, lautete daher der jüngste Rat von KBV-Vize Dr. Stephan Hofmeister. Die Pauschalen seien in der Erwartung vereinbart worden, dass die Preise aufgrund der Marktentwicklung fallen würden. Andernfalls hätte man nachverhandeln wollen.

Der GKV-Spitzenverband sieht dafür aktuell jedoch keine Notwendigkeit. „Wie schon zuvor hat die vereinbarte schrittweise Absenkung der Pauschalen funktioniert – die Angebote wurden auch zum 2. Quartal von der Industrie entsprechend angepasst“, erklärte Sprecherin Claudia Widmaier auf Anfrage von „Der Hausarzt“. Die Kassen gingen davon aus, dass die Ausstattung in Zukunft „deutlich schneller voranschreitet, weil dann mehr Anbieter gleichzeitig aktiv sein werden“. Über die Situation tausche man sich laufend mit der KBV aus.

Stand heute ist jedoch nach wie vor nur ein Konnektor – aus dem Hause der Compugroup (CGM) – auf dem Markt. 15.000 Arztpraxen seien bereits angeschlossen, teilte die CGM jüngst auf der conhIT mit.

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